ELKI Pilotprojekt für Dublin-Flüchtlinge - Chiesa Evangelica Luterana in Italia

ELKI Pilotprojekt für Dublin-Flüchtlinge

Flyer migranti DT-1In Italien werden sie kurz „Dublinati“ genannt, die Immigranten, die nachdem sie an Italiens Küsten nach einer lebensgefährlichen Fahrt über das Mittelmeer mit hoffnungslos überfüllten Schlauchbooten oder baufälligen Fischkuttern gelandet sind, ihren Weg gen Norden fortgesetzt haben und dann aber wieder zurückgeschickt werden. Meist ist Endstation in Deutschland, wenn sie nicht schon am Brenner oder in Österreich aufgegriffen werden.

Ihr Problem und jenes von Italien und anderen EU-Ländern, wo aufgrund der geographischen Lage der Großteil des Flüchtlingsstroms ankommt, hat einen Namen: Dublin III. So nämlich heißt das 2014 in Kraft getretene Abkommen, wonach Flüchtlinge nur im Land des EU-Ersteintritts einen Antrag auf Asyl stellen können. Deutschland, Österreich und die skandinavischen Länder schieben diese Flüchtlinge gemäß Dublin III in das Land des Ersteintritts ab.

In Italien gibt es aber derzeit keinen Plan zur territorialen Verteilung dieser Personen. Sie werden bei ihrer Ankunft, meist am Flughafen von Fiumicino, aufgefordert, sich beim nächsten Polizeipräsidium zu melden und das Flughafengelände zu verlassen. Sie werden sich selbst überlassen und das ohne jegliche weitere Information, was sie genau tun müssen, um einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen. Wohin also und was tun? Effektiv sind viele dieser Menschen dann monatelang ohne sozialen Schutz, ohne Mittel oder rechtlichen Beistand auf italienischem Boden unterwegs.

Mit dem am 7. November 2017 gestarteten Pilotprojekt will die ELKI diesen Menschen zumindest unmittelbar ein Dach über dem Kopf bieten und ihnen dabei behilflich sein, die bürokratischen Belange so schnell wie möglich in Gang zu bringen. Nach sieben bis 15 Tagen sollten die meisten von ihnen dann einem Auffanglager zugewiesen werden.

Nach Möglichkeit nimmt die ELKI gleich nach ihrer Ankunft Kontakt mit diesen Personen auf, die dem Diakonie Büro oft schon von verschiedenen Körperschaften der europäischen, protestantischen Welt gemeldet werden. Daniela Barbuscia, Diakonie-Verantwortliche der ELKI, die für das Projekt verantwortlich ist: „Hier in Italien fallen diese Menschen in ein dunkles Loch, diese Fälle sind vom italienischen Gesetzgeber nicht vorgesehen. Für uns ist es eine Frage des christlichen Selbstverständnisses, ihnen nach Möglichkeit beizustehen.“

Das Pilot-Projekt ist am 7. November offiziell gestartet, bisher sind zwei Personen aufgenommen und betreut worden, darunter eine junge, schwangere Frau. Die materielle Hilfe – Unterkunft und Versorgung mit dem Nötigsten – nimmt oft nur wenige Tage in Anspruch, erklärt Daniela Barbuscia. Deswegen ist die Begrenzung auf zehn Personen auch vollkommen ausreichend. „Der Rechtsbeistand für den es keine zahlenmäßige Begrenzung gibt“, so Barbuscia, „kann sich allerdings über Monate hinziehen.“ Ende November hat die Anwältin einen Termin mit einem Vertreter des Innenministeriums: Theoretisch hatte die EU Mittel für diese Fälle freigestellt, die aber angeblich nicht mehr zur Verfügung stehen. Bis dieser Sachverhalt geklärt ist, übernimmt jedenfalls die ELKI die Kosten für das Projekt, zum Großteil aus den Acht-Promille-Mitteln (jeder Steuerzahler kann in Italien acht Promille seiner Einkommenssteuer für die Unterstützung konfessioneller Vereinigungen bestimmen) und mit Sicherheit werden in den 15 Gemeinden der ELKI auch Kollekten für diesen Zweck bestimmt.

Nd